Hardturm Neubau

[GC Supporter]

Auch die Herren und Damen essen gerne Chips besonders im Sommer

[Lupo]

Leroy Bächtold

Gericht verschleppt Hardturm-Stadion
Zweimal sagten Bürger Ja, weil aber einer protestierte, brüten Richter seit 20 Monaten. Faktisch wird Volkswille so ausser Kraft gesetzt.


Wer dieser Tage in Zürich auf das Hardturm-Areal blickt, sieht dasselbe Prinzip auf lokaler Ebene.
Hier geht es nicht um Banken, sondern um ein Stadion. Und doch wirkt der Modus Operandi erschreckend vertraut: Schweigen, Verzögern, Aussitzen.
Der Entscheid zum Projekt liegt beim Verwaltungsgericht Zürich. Und deren Richter? Sie lassen die Akte liegen, seit 20 Monaten.

Seit bald zwei Jahrzehnten wird in Zürich über ein neues Fussballstadion diskutiert. 2018 und 2020 sprachen sich die Stimmberechtigten deutlich dafür aus.
Das Siegerprojekt „Ensemble“ sieht nicht nur ein Stadion vor, sondern auch Genossenschaftswohnungen, zwei Hochhäuser und Gewerberäume – ein städtebaulicher Spagat zwischen Investoren und Quartier.

Das Bundesgericht wies 2022 sämtliche Stimmrechtsbeschwerden ab, der Kanton Zürich genehmigte im Sommer desselben Jahres den Gestaltungsplan.
Zwei Rekurse gegen diesen Entscheid wurden im August 2023 vom Baurekursgericht vollständig abgelehnt.
Doch ein Einsprecher zog den Fall weiter ans Verwaltungsgericht.

20 Monate später: Kein Entscheid, kein Stadion, kein Fortschritt.
Sondern absolute Funkstille. Fast zwei Jahre warten, ohne dass ein Entscheid in Sicht wäre.
Das wäre schon bei einem normalen Bauprojekt bemerkenswert; bei einem politisch legitimierten Vorhaben dieser Grössenordnung ist es ein demokratischer Offenbarungseid.

Das Verwaltungsgericht verweigert jede inhaltliche Auskunft. Auf eine Presseanfrage antwortet es kühl:
Da man weder Verfahrenspartei noch akkreditierter Gerichtsberichterstatter sei, könne man „keine nähere Auskunft geben“.
Stattdessen verweist es auf allgemeine Zahlen: 60 Prozent aller Fälle würden innert sechs Monaten abgeschlossen, der Schnitt liege bei 6,2 Monaten.
Das Hardturm-Verfahren? Dreimal so lang. Und die Uhr tickt weiter.
Die strukturelle Pointe ist dabei ebenso banal wie folgenreich: Es braucht keinen Gerichtsentscheid, um ein Projekt zu stoppen. Es reicht, ihn nicht zu fällen.
Was als Rechtsschutz gedacht ist, wird zur systemischen Blockade. In Zürich geschieht das durch ein Gericht, das nicht gegen das Projekt entscheidet, sondern einfach nicht entscheidet.
Dass sich die Zuständigen in allgemeine Formeln über Planungsfälle und deren Komplexität flüchten, ist bezeichnend. Es gibt keine Transparenz über Gründe, keinen Zeitrahmen, keine Verantwortlichkeit.
Der Eindruck: Wo Verfahren komplex werden, zieht sich die Justiz zurück, statt Klarheit zu schaffen.
Das ist nicht nur juristisch relevant, sondern politisch brisant.
Denn hier wird nicht irgendein Verwaltungsakt verzögert, hier wird ein mehrfach legitimiertes Projekt de facto ausser Kraft gesetzt.
Der Bau kann nicht starten, der Wohnraum nicht entstehen, das Stadion nicht gebaut werden.
Der öffentliche Schaden wächst mit jedem Monat der Untätigkeit. Das Vertrauen in demokratische Verfahren wird ausgehöhlt, weil deren Umsetzung an institutionellen Trägheiten scheitert.
Wer zweimal an die Urne ging und zweimal Ja sagte, fragt sich zu Recht: Was bringt mein Entscheid, wenn Gerichte endlos Zeit haben?
Der Hardturm-Fall reiht sich ein in eine Serie von Verfahren, bei denen die Dauer zur eigentlichen Entscheidung wird.

[AG_1886]

Leroy Bächtold

Gericht verschleppt Hardturm-Stadion
Zweimal sagten Bürger Ja, weil aber einer protestierte, brüten Richter seit 20 Monaten. Faktisch wird Volkswille so ausser Kraft gesetzt.


Wer dieser Tage in Zürich auf das Hardturm-Areal blickt, sieht dasselbe Prinzip auf lokaler Ebene.
Hier geht es nicht um Banken, sondern um ein Stadion. Und doch wirkt der Modus Operandi erschreckend vertraut: Schweigen, Verzögern, Aussitzen.
Der Entscheid zum Projekt liegt beim Verwaltungsgericht Zürich. Und deren Richter? Sie lassen die Akte liegen, seit 20 Monaten.

Seit bald zwei Jahrzehnten wird in Zürich über ein neues Fussballstadion diskutiert. 2018 und 2020 sprachen sich die Stimmberechtigten deutlich dafür aus.
Das Siegerprojekt „Ensemble“ sieht nicht nur ein Stadion vor, sondern auch Genossenschaftswohnungen, zwei Hochhäuser und Gewerberäume – ein städtebaulicher Spagat zwischen Investoren und Quartier.

Das Bundesgericht wies 2022 sämtliche Stimmrechtsbeschwerden ab, der Kanton Zürich genehmigte im Sommer desselben Jahres den Gestaltungsplan.
Zwei Rekurse gegen diesen Entscheid wurden im August 2023 vom Baurekursgericht vollständig abgelehnt.
Doch ein Einsprecher zog den Fall weiter ans Verwaltungsgericht.

20 Monate später: Kein Entscheid, kein Stadion, kein Fortschritt.
Sondern absolute Funkstille. Fast zwei Jahre warten, ohne dass ein Entscheid in Sicht wäre.
Das wäre schon bei einem normalen Bauprojekt bemerkenswert; bei einem politisch legitimierten Vorhaben dieser Grössenordnung ist es ein demokratischer Offenbarungseid.

Das Verwaltungsgericht verweigert jede inhaltliche Auskunft. Auf eine Presseanfrage antwortet es kühl:
Da man weder Verfahrenspartei noch akkreditierter Gerichtsberichterstatter sei, könne man „keine nähere Auskunft geben“.
Stattdessen verweist es auf allgemeine Zahlen: 60 Prozent aller Fälle würden innert sechs Monaten abgeschlossen, der Schnitt liege bei 6,2 Monaten.
Das Hardturm-Verfahren? Dreimal so lang. Und die Uhr tickt weiter.
Die strukturelle Pointe ist dabei ebenso banal wie folgenreich: Es braucht keinen Gerichtsentscheid, um ein Projekt zu stoppen. Es reicht, ihn nicht zu fällen.
Was als Rechtsschutz gedacht ist, wird zur systemischen Blockade. In Zürich geschieht das durch ein Gericht, das nicht gegen das Projekt entscheidet, sondern einfach nicht entscheidet.
Dass sich die Zuständigen in allgemeine Formeln über Planungsfälle und deren Komplexität flüchten, ist bezeichnend. Es gibt keine Transparenz über Gründe, keinen Zeitrahmen, keine Verantwortlichkeit.
Der Eindruck: Wo Verfahren komplex werden, zieht sich die Justiz zurück, statt Klarheit zu schaffen.
Das ist nicht nur juristisch relevant, sondern politisch brisant.
Denn hier wird nicht irgendein Verwaltungsakt verzögert, hier wird ein mehrfach legitimiertes Projekt de facto ausser Kraft gesetzt.
Der Bau kann nicht starten, der Wohnraum nicht entstehen, das Stadion nicht gebaut werden.
Der öffentliche Schaden wächst mit jedem Monat der Untätigkeit. Das Vertrauen in demokratische Verfahren wird ausgehöhlt, weil deren Umsetzung an institutionellen Trägheiten scheitert.
Wer zweimal an die Urne ging und zweimal Ja sagte, fragt sich zu Recht: Was bringt mein Entscheid, wenn Gerichte endlos Zeit haben?
Der Hardturm-Fall reiht sich ein in eine Serie von Verfahren, bei denen die Dauer zur eigentlichen Entscheidung wird.

Ich denke langsam ist es an der Zeit, das Recht auf Demonstration in Anspruch zu nehmen. Was die Linken mit ihren Palästinademos können - Woche für Woche - sollten wir doch in etwas grösseren Abständen auch hinkriegen?

[Lupo]

Und weiter…

Wie bei den AT1-Anlegern, wo es um milliardenschwere Rechtsfragen geht, fehlt es auch hier nicht an juristischer Substanz, aber an zeitlicher Verlässlichkeit. In beiden Fällen ist es das Verfahren selbst, das zum Inhalt wird.

Was fehlt, sind verbindliche Fristen, mehr Transparenz und ein institutionelles Bewusstsein dafür, dass Verfahrensverzögerung politisch nicht neutral ist. Denn Verzögerung nutzt wenigen und schadet vielen.

Das Verwaltungsgericht Zürich hat faktisch entschieden: gegen den Fortschritt, gegen die Umsetzung eines Volksentscheids, gegen ein Stadion, das längst gebaut sein könnte.

Nicht durch ein Urteil, sondern durch Untätigkeit.

Es ist Zeit, das Problem zu benennen: Wenn Gerichte sich vor Entscheidungen drücken, wird das Vertrauen in die Institutionen genauso beschädigt wie bei offensichtlicher Willkür.

Die Demokratie kann viele Meinungen aushalten. Aber keinen Stillstand, der sich als Rechtspflege tarnt.

[bocca]

Das Verwaltungsgericht verweigert jede inhaltliche Auskunft. Auf eine Presseanfrage antwortet es kühl:
Da man weder Verfahrenspartei noch akkreditierter Gerichtsberichterstatter sei, könne man „keine nähere Auskunft geben“.

Was sind die rechtlichen Folgen, wenn eine Verfahrenspartei die Identität des Einsprechers öffentlich macht?

[KlausKleber]

Aus welcher Zeitung stammt der Bericht?

[Coltorti-nachfolger]

Aus welcher Zeitung stammt der Bericht?

Inside Paradeplatz: https://insideparadeplatz.ch/2025/06/09 ... m-stadion/

[Nikelodeon]

In Bezug auf das Stadion liest man nur Negatives. Wie gross sind denn die Chancen noch, dass dieses überhaupt noch gebaut wird? Ich bin kein Experte, aber es sieht nicht wirklich gut aus…

[oberyn]

wer ist von "unserer" Seite die Verfahrenspartei? Nehme an die HRS als Bauherrin, oder einfach die Stadt als Besitzerin des Areals? bei ersterem, müsste es ja möglich sein, dass man eine Stellung vom Verwaltungsgericht öffentlich machen kann.

Es wäre ja wohl wirklich ein Armutszeugniss, wenn irgendein Richter (werden die gewählt, ich hab so keine Ahnung xD) sozusagen sich über dem Volksentscheid stellen könnte. ist es ein Richter, mehrere Richter, ein Kommitee?

dürfen sie überhaupt einfach auf einem Fall so sitzenbleiben und nicht entscheiden? scheinbar schon, es hiess ja vor einem Jahr, dass man die Resultate der Uferschutzinitiative abwarte. gewählt oder nicht, diese Leute haben doch ein Mandat vom Volk solche Themen zeitgemäss abzuarbeiten.

Die Stadt Zürich hat schon lange ein Armutszeugniss, denn die schaut dem bösen Spiel ja schon seit 2.5 fucking Dekaden zu.

[Kreis1886]

es gibt bald ein Forum zum Thema. Bin gespannt, wer da auf Seiten des Vereins auftauchen und vortragen wird…